Mir ist keine einzige .ch-Seite bekannt, die in den letzen Jahren wegen etwas zu viel nackter/expliziter Haut gesperrt oder gebüsst wurde.
Es ist tatsächlich so, dass man von gebüssten oder gesperrten Seiten wenig erfährt, da 80% der betroffenen Webseiten zu wenig Bekanntheit haben, um davon etwas zu hören. Da verstehe ich den Einwand.
Es geht aber hier lediglich darum festzustellen resp. Massnahmen zu definieren, die den Schweizer Behörden einen Zugriff verunmöglichen. So habe ich es zumindest aufgefasst.
Aber da gings nicht um Pornographie, sondern um staatlich verordnete Gesundheitspolitik
Richtig: Das zeigt aber nur, dass die CyberPol tatsächlich die Macht hat (oder glaubt zumindest diese zu haben), Seiten sperren zu können. Auch wenn das Vorgehen beim Covid-Vorfall sehr fragwürdig war. Nein, das war sogar ziemlich illegal... Aber das habe ich bereits erklärt. Fakt ist, die Seiten wurden wegen Gesetzes-Widrigkeiten gesperrt. Also ist es theoretisch auch bei leicht zugänglicher Pornografie möglich, den auch das ist Gesetzeswidrig (nur der Zugang für Minderjährige, nicht die eigentliche Pornografie).
Wir sollten daraus lernen und den Schweizer Behörden keine Möglichkeit geben, sowas wiederholen zu können. Von der CyberPol kam nie eine Entschuldigung dafür, dass man in Nord-Korea-Manier Seiten ohne Rechtsmittelbelehrung gesperrt hat, zumal es Betreiber gab, die bereits vor der Sperrung eine Mitteilung von anderen staatlichen Behörden erhalten hatten mit denen eine angenehme Zusammenarbeit zustande kam. Da wusste/weiss die rechte Hand nicht was die Linke macht.
Es wurden weder Betreiber noch Hosting Provider informiert. Auch NIC (als ausführende Stelle) wollte, auf Anordnung von CyberPol, keine Auskunft geben.
Ich persönlich fand es sehr schade, denn man hätte die Portalbetreiber abholen und mit den nötigen Infos auf den Portalen für eine Bekämpfung der Pandemie bewegen können. Es hätte eine gute Zusammenarbeit entstehen können. Stattdessen beschreiben wir hier nun, wie man sich vor staatlichen Übergriffen wehren kann.
Es ist jedoch tatsächlich so, dass es manchmal zu Bussen kommt. Je nachdem um welches Delikt es sich handelt, wird es direkt von der Staatsanwaltschaft oder mittels Umwege über die SECO ausgelöst. Voraussetzung ist, dass die Behörden Kenntnis davon haben. Da gibt es aber genügend Konkurrenten die übereifrig fremde Fehler melden.
Ich kenne solche Fälle.
Hier gehen wir jedoch langsam off-topic...
